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Erläuterungen

Mit den Beschlüssen der Kultusministerkonferenz vom 14.04.2000 und vom 21.09.2001 i.d.F. 15.05.2008 werden Grundsätze für die Regelung der Führung ausländischer Hochschulgrade im Sinne einer gesetzlichen Allgemeingenehmigung durch einheitliche gesetzliche Bestimmungen festgelegt, mit deren Umsetzung in Landesrecht die bisher geltende Genehmigungspflicht - Allgemeingenehmigung oder von Einzelfallverfahren - abgelöst werden soll. Die Beschlüsse beziehen sich auf solche Grade, die von Hochschulen verliehen wurden, die im Rahmen eines gesetzlich geregelten Verfahrens oder nach dem Recht des Herkunftslandes ordnungsgemäß als Hochschulen akkreditiert sind.

Die nach bisheriger Rechtslage bestehenden Begünstigungen hinsichtlich der Führung von Graden bestimmter Staaten werden weitgehend aufrecht erhalten. In Anwendung des Europäischen Grundsatzes, demzufolge alle Mitgliedstaaten die in einem Mitgliedstaat anerkannten Hochschulgrade im Wege des gegenseitigen Vertrauens anerkennen, gilt dies für Hochschulgrade aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraumes sowie für Hochschulgrade des Europäischen Hochschulinstituts Florenz und der Päpstlichen Hochschulen, die ausnahmslos unter Verzicht auf die Pflicht des Herkunftszusatzes geführt werden können.

Die Privilegierung dieser Staaten und Institutionen erstreckt sich auch auf die dort verliehenen Doktorgrade, die wahlweise auch in der deutschen Form der Abkürzung „Dr." ohne fachlichen Zusatz und ohne Herkunftsbezeichnung geführt werden können. In diese Regelung einbezogen sind jedoch nur solche Doktorgrade, die aufgrund eines Promotionsverfahrens erworben wurden. So genannte „Berufsdoktorate" sind somit nicht erfasst, für sie gilt Ziffer 1 des Beschlusses der Kultusministerkonferenz vom 21.09.2001, d.h. Führung des Titels in der Originalform ohne Herkunftszusatz.

Eine modifizierte Begünstigung (Führung in der deutschen Form „Dr.", jedoch mit Herkunftsbezeichnung) sieht der Beschluss für im einzelnen bezeichnete Doktorgrade solcher Länder vor, mit denen bereits besondere Vereinbarungen im Hochschulbereich bestehen (Australien und Russland) oder enge wissenschaftliche Beziehungen gepflegt werden (USA, Kanada und Israel). Für Russland wurden lediglich diejenigen Kandidatengrade aufgenommen, bei denen von einem ausgeglichenen Anforderungsniveau ausgegangen werden kann.

Da den Gradinhabern die Führung der Originalform bzw. des Herkunftszusatzes gemäß der allgemeinen Regelung im Beschluss vom 14.04.2000 nicht verwehrt werden kann, sind alle begünstigenden Regelungen im Sinne von „Kann-Vorschriften" formuliert.

Gemäß Ziffer 4 des Beschlusses vom 14.04.2000 haben Vereinbarungen und Abkommen der Bundesrepublik  Deutschland mit anderen Staaten über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich, die abweichende Regelungen enthalten, Vorrang. Um eine möglichst überschaubare Bandbreite von Führungsmöglichkeiten und „trennscharfe" Regelungen für die unterschiedlichen Staatengruppen

  • EU-/EWR-Staaten
  • Staaten, mit denen Äquivalenzabkommen bestehen
  • Staaten gemäß Ziffer 3 des Beschlusses vom 21.09.2001 i.d.F. 15.05.2008
  • Staaten, für die die allgemeinen Regelungen des Beschlusses vom 14.04.2000 gelten

zu erreichen, sollte künftig angestrebt werden, bei Äquivalenzvereinbarungen Regelungen zur Gradführung im Sinne der Ziffer 1 des Beschlusses vom 21.09.2001 zu übernehmen und bestehende Vereinbarungen und Abkommen, die hiervon abweichende Regelungen enthalten, sobald als möglich entsprechend anzupassen.

 

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